Die europäische Sozialdemokratie und der regressive Linkspopulismus am Beispiel der SPD

Die europäische Sozialdemokratie, namentlich die deutsche, macht momentan eine schwierige Phase durch. Selbst wenn sich die Finanz- und Wirtschaftskrise teilweise auch zu einer Sozialkrise, manche sprechen gar von einer Wertekrise, entwickelt haben mag, vermögen sie den elektoralen Besitzstand nur mit grossen Schwierigkeiten, wenn überhaupt, zu halten. In der Schweiz etwa haben die Sozialdemokraten in manchen kantonalen Wahlen viel an Zuspruch verloren. Auch New Labour droht die Wahlen in Grossbritannien zu verlieren. Einzig der französische Parti socialiste vermochte den Trend zu einer bürgerlich-konservativen Politik in Europa in den letzten Regionalwahlen ein wenig zu stoppen. Mit am schwersten hat es aber bei den letzten Bundestagswahlen die SPD verhagelt.

Das ist jene Partei, die zusammen mit den Grünen in Deutschland wohl richtigerweise die Finanzmärkte zu deregulieren begann und sich nun, im üblichen linkspopulistischen Vokabular, dessen Terminologie vom 'gierigen Manager' bis zum problematisch behafteten Begriff des 'Spekulanten' (der strukturelle Antisemitismus lässt grüssen) reicht, davon zu distanzieren versucht. Es ist andererseits aber auch die Partei des Populisten, Putin-Lakaien und Antiamerikaners Gerhard Schröder, der zusammen mit seiner Partei, den Grünen, den Konservativen, den Liberalen und mit einer überwältigenden Mehrheit des deutschen gesellschaftlichen Mainstreams, aber auch mit den Rechts- und den Linksextremen, während des antifaschistischen Krieges der USA gegen Saddam eine Friedensvolksgemeinschaft bildete. Dieses Sammelsurium, das durch den Hass auf die Vereinigten Staaten von Amerika und Israel zusammengehalten wurde und wird, wurde dazumals von Donald Rumsfeld sehr zu Recht und sehr zutreffend mit dem schönen Begriff "Old Europe" belegt. Wir reden hier also von einem europäischen Modell, das es zu bekämpfen gilt.

Einen Einblick in dieses Modell des regressiven Linkspopulismus (zu dem etwa auch die Klimahysterie, die Appeasement-Politik gegenüber Dritt-Welt-Potentaten und islamischen Rackets bei gleichzeitiger permanenter 'Israel-Kritik' zu zählen ist), der von einer, wenn schon nicht kritischen, so doch zumindest vernünftigen Analyse der kapitalistischen Verhältnisse etwa so weit entfernt ist wie Barack Obama von einem Erfolgserlebnis in seiner Appeasement-Politik gegenüber den orientalischen Despotien, vermittelt der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Interview mit der 'Welt'.

Wenn man diesen Gabriel-Sermon so liest, muss man feststellen, dass gerade die deutsche Sozialdemokratie seit Marxens Zeiten offenbar kaum emanzipatorischer geworden ist. Die vernichtende Kritik Marxens an den deutschen Zuständen - Staatsfetischismus und Nationalismus -, die er insbesondere in seiner "Kritik des Gothaer Programms" formulierte, scheint vor dem Hintergrund des momentanen Zustands der SPD offenbar noch immer aktuell zu sein.

Old Europe: Business as usual

Das neueste Kapitel in der an Absurditäten reichen Gaddafi-Affäre wurde heute von der sozialdemokratischen und drittweltbewegten Schweizer Aussenministerin Madame Calmy-Rey und der farblosen und international nicht weniger bekannten EU-Chefdiplomatin Miss Catherine Ashton geschrieben. Die neueste überraschende Wendung in dieser Geschichte steht stellvertretend für das politische Versagen der Schweiz und von Old Europe im Umgang mit durchgeknallten Diktatoren. Es zeigt sich, dass Old Europe und die Schweiz insbesondere bei Spannungen mit islamischen und/oder arabischen (Halb-)Diktaturen bis zur vollkommenen Selbstverleugnung bereit sind, Appeasementpolitik zu betreiben.

Es stellen sich also 2 Fragen:

1. Was ist eigentlich mit dem Europa der Aufklärung passiert?
2. Wer ist eigentlich Catherine Ashton?

Zur zweiten Frage vermag vielleicht ein - natürlich - britischer EU-Skeptiker zur Klärung beizutragen, obwohl sein verbaler Frontalangriff nicht der EU-Chefdiplomatin, sondern dem EU-Ratspräsidenten galt..:

Guten Morgen, 'Spiegel online'

Ja mei, jetzt hat's sogar 'Spiegel online', das durch und durch europäisiert ist, konstatiert: "Misshandelte Dienstboten in Genf, Prügeleien in Paris: Der Clan der Gaddafis führt sich auf, als könne er sich im Westen alles erlauben. Und genau so ist es auch: Europa übt sich in Appeasement." (Link)

Mein Song des Jahres 2009

Klar, die Pet Shop Boys sind ja nun mal in den einschlägigen Kreisen - etwa bei den "musikliebenden Linksdenkenden" (Zitat aus den 'Freiburger Nachrichten' vom 12. Februar 2010 über das Konzert von Jochen Distelmeyer im Bad Bonn vom 9. Februar 2010), bei den Poplinken der Musik- und Popkulturzeitschriften 'Spex', 'Intro' oder auch 'De:Bug' (wobei es von einer poplinken Haltung zu einer bauchlinken Ideologie oftmals nicht mehr weit ist) aber auch bis in weite Teile des popkulturellen Mainstreams weitherum Konsens und so. Die Pet Shop Boys mögen also die Elektropopmusik seit Jahren revolutioniert haben, doch mein ganz persönliches Erweckungserlebnis mit den Herren Neil Tennant und Chris Lowe fand allerdings tatsächlich erst am 31.12.2009 mit 'Yes', der im letzten Jahr veröffentlichten Platte der Pet Shop Boys, statt. An diesem Datum flog ich von Zürich nach Los Angeles in den Urlaub. Da das Unterhaltungssystem in den Swiss-Maschinen offenbar suboptimal zu sein scheint, hörte ich mich halt durch die Bordmusik. Und da war auf einmal 'Yes'. Also hörte ich es. Und es war gut so.

Später erstand ich dann auf dem Sunset Strip in Hollywood im Amoeba Records, dem weltgrössten Independent-Plattenladen, der politisch mit dem anderen, dem Obama-Amerika sympathisiert, aus dem schier grenzenlosen Katalog an Tonträgern, nebst ein paar Minimal-Tonträgern, die Pet Shop Boys-Platte 'Yes'. Und es war gut so.

'Yes' sollte mich dann auf meinem Kurzurlaub in Los Angeles begleiten. Los Angeles - dieser Melting Pot von verschiedensten Menschen, die auf der Suche nach Geld, Ruhm, Glück und Liebe sind und von verschiedensten Kulturen, die in Los Angeles unnachahmlich zu dem zusammenwachsen, was die Vereinigsten Staaten von Amerika nun mal sind: eine multikulturelle und pluralistische Gesellschaft der Freien und Gleichen - E pluribus unum. Mein Song des Jahres 2009 - 'Love etc.' - reflektiert nun popig und kritisch zugleich diese Zeit - eine Zeit des Hinundhergerissensseins zwischen den Polen des Glückes und des Scheiterns, des Materialismus und des Idealismus, des Rausches und der Klarheit, der USA und Old Europe, der befreienden Qualitäten des Kapitalismus und der Sehnsucht nach der klassen- und staatenlosen Weltgesellschaft der Freien und Gleichen:



Mein zweitliebster Song des Jahres 2009 stammt ebenfalls von 'Yes' - 'More than a dream':

Wirtschaftspopulismus und Protonationalismus

Thomas Minder - Initiant der sog. 'Abzocker-Initiative', die im linkspopulistischen Juste Milieu (SP und Grüne Partei) auf viel Zustimmung zählen kann - in einem Interview, das ihn als den wirtschaftspopulistischen und protonationalistischen Eiferer zeigt, der er ist. Seine Anliegen - Aktionärsmacht statt Verwaltungsratsmacht sowie die schollenverbundene Forderung, es müssten mehr Schweizer in die Führungsstrukturen von hiesigen Unternehmen eingebunden werden - sind an reaktionären Ressentiments kaum mehr zu überbieten. Seine Initiative läuft auf eine regressive und nationalistischte Stufe kapitalistischer Warenproduktion hinaus - kein Wunder also, dass die schweizerischen Linkspopulisten (SP und Grüne) diese Initiative gut finden.

Der vom Populist Minder im Interview angesprochene Nicolas G. Hayek spielt da schon in einer anderen Liga. Selbst vor Populismus und Komplexitätsreduktion zuweilen nicht gefeit, ist Nicolas G. Hayek immerhin ein wirklich erfolgreicher Unternehmer, der von Zeit zu Zeit über die engen Grenzen der kapitalistischen Warenproduktion hinaus zu denken vermag - freilich nicht unbedingt in einem emanzipatorischen, sondern in einem affirmativen Sinne. Aber das ist vor dem Hintergrund der dumm-schweizerischen 'Abzocker-Initiative' und den kläglichen Versuchen einer materialistischen Analyse und Kritik des Kapitalismus der Linkspopulisten (SP und Grüne) bisweilen durchaus unterhaltsam und reflektiert, wie das folgende Gespräch von der 'NZZ' mit dem "liebevollen Rebellen" (Eigenaussage von Nicolas G. Hayek) zeigt:

"Wie extrem sind Schweizer Islamisten?"

Der 'Blick' fragt sich in einem Artikel, "wie extrem Schweizer Islamisten" - insbesondere diejenigen vom Islamischen Zentralrat Schweiz - seien.

Die Antwort fällt vor dem Hintergrund der bekannten islamistischen Ideologie - u.a. und insb. antizionistisch-antisemitische Ressentiments und jihadistische Mordbrennerei - wenig überraschend aus.

Der Furor des Antisemitismus vor dem Hintergrund des tragischen Erdbebens in Haiti

What an asshole:

"The same people [Anmerkung des Autors: die Israelis] now today have the goal to attack our people. To attack me. I expect them to attack me. The truth hurts, doesn't it? But I am going to keep on telling the truth. Because you are doing wrong. You do the Palestinians wrong. You are doing wrong in Africa. You are wrong with the blood diamonds. And you are wrong with many, many other strategic minerals of Africa."

Same old song

Frage des 'Tages-Anzeigers': "Die Offensive der Israeli vor einem Jahr hat das Leid der Palästinenser zweifellos verstärkt. Hat man in ihrem Lager auch Verständnis für die Situation der Angreifer?"

Antwort der 'Aktivistin': "Dieser Aspekt wurde, zumindest an den Treffen, an denen ich teilnahm, nicht thematisiert." (Link)

Obwohl, wie es sich eigentlich ziemen würde, mit dem Begriff "Angreifer" nicht die Hamas und andere islamfaschistische Terrororganisationen gemeint sind, sondern der demokratische Rechtsstaat Israel, der mit der Militäroperation 'Cast Lead' auf die jahrelangen Raketenangriffe aus dem Gazastreifen reagierte, ist die Antwort der 'israelkritisch' beseelten 'Aktivistin' doch recht entwaffnend: Die unhaltbaren Zustände, denen Israel fortgesetzt ausgeliefert war, wird bei diesem Pack in der Beurteilung des Gaza-Krieges rundweg ausgeblendet. Egal, was der Jud' macht oder unterlässt – ob er also den Gazastreifen unilateral räumt, jahrelange Raketen- und Granatenangriffe mehr oder weniger folgenlos hinnimmt oder etwa auch noch die Hamas im Dezember 2008 mit Nachdruck vor einem Krieg warnt – am "Leid der Palästinenser" ist sowieso einzig und alleine der Jud' schuld – als ob die Palästinenser nicht als eigenständige Subjekte in dieser 'Konflikt' genannten antisemitischen Raserei handeln würden und für ihre Situation, die, verglichen mit anderen arabischen Staaten, dank den grosszügigen Mitteln der Uno und der EU so schlecht nicht einmal ist, nicht zu massgeblichen Teilen selbst verantwortlich wären. Konsequenterweise wird dem Jud' von diesem Pack ein Recht auf Selbstverteidigung selbstredend nicht zugestanden.

Erbaulich scheint mir aber der Umstand zu sein, dass die Resonanz, die dieses Gespräch im notorisch 'israelkritischen' 'Tages-Anzeiger' ausgelöst hat, wohl nicht diejenige ist, die sich die notorisch 'israelkritischen' Redakteure des 'Tages-Anzeigers' erhofft haben dürften. Die Antisemitismus-Ratio in den Kommentaren ist im 'Tages-Anzeiger' auf erstaunliche 36 Prozent gesunken ('nur' 9 von 25 Kommentaren sind im unverkennbar 'israelkritischen' Duktus geschrieben). Teilweise hat es sogar recht gute Kommentare, welche die 'Aktion' von diesem friedensvolksgemeinschaftlichen Pack angemessen zu denunzieren wissen.

Gut, dass ein Teil der Leserschaft offenbar endlich die ewig gleiche mediale 'Tages-Anzeiger'-Hetze gegen Israel durchschaut und sie entsprechend kritisiert.

On the waterfront Cafe

Ein paar Eindrücke vom Restaurant 'On the waterfront Cafe' in Venice Beach, das, wie man mir erzählte, von einer ausgewanderten Schweizerin betrieben wird. So überrascht es denn wohl auch kaum, dass dort auf der Speisekarte Gerichte wie "Bratwurst", "Zürcher Geschnetzeltes" sowie tatsächlich auch "Raclette" zu finden sind..

Bei strahlendem Sonnenschein und angenehmen 20° Celsius warmen Temperaturen konsumierte ich am Strand von Venice Beach dann aber doch lieber Fish & Chips..

Das Jahrzehnt der US-amerikanischen TV-Serien

Spon widmet sich in einem durchaus lesenswerten Artikel dem Jahrzehnt der US-amerikanischen TV-Serien, welche die Kulturindustrie und die Popkultur mit manchen originellen Ideen geprägt haben. Die Emanzipation des Formats der TV-Serie von den früheren Verwertungsmechanismen des Fernsehens selbst hat es erlaubt, neue ästhethische und erzählerische Konzepte in den Unterhaltungsmarkt einzüführen.

Zitirieren wir zu diesem Behufe doch Gerhard Scheit:

"Während Becketts Endspiel die Deformationen vorführt, "die den Menschen von der Form ihrer Gesellschaft angetan werden" (Adorno), üben die US-Sitcoms durch die Deformationen hindurch, die sie affirmieren, zivilisatorische Standards ein, wie sie auf einer bestimmten Entwicklungsstufe kapitalistischer Warenproduktion jeweils möglich sind. Selbst diese Standards noch zu vergiften, gelingt vielleicht am wirkungsvollsten dem deutschen Tatort. Jedenfalls wäre die Kritik des Staats auf dem Gebiet der Kulturindustrie erst noch zu eröffnen." (Link)

Um diese Deformationen zu skizzieren, "die den Menschen von der Form ihrer Gesellschaft angetan werden" (Adorno), sei an dieser Stelle ebenfalls erwähnt, dass insbesondere in Old Europe die Form der US-amerikanischen Gesellschaft oftmals auf offene Ablehnung und schroffe Zurückweisung stösst. Das anti-amerikanische Ressentiment ist weit verbreitet, insbesondere auch im linken und popkulturellen Juste Milieu. Spon konstatiert daher zu Recht - wenn auch etwas simplifizierend - Folgendes:

"Dabei entbehrt es nicht einer feinen Ironie, dass in einer Dekade des populistischen, oft tumben Antiamerikanismus, der erst mit der Wahl Barack Obamas nachlassen sollte, gerade innovative Prime-Time-Programme aus den USA unsere Sehgewohnheiten nachhaltig veränderten."

Ein Produkt jener "zivilisatorischen Standards, wie sie auf einer bestimmten Entwicklungsstufe kapitalistischer Warenproduktion jeweils möglich sind", von denen Gerhard Scheit schreibt, ist zweifelsohne die Zeichentrickserie 'Family Guy', die mit dadaistisch zu nennemdem Humor die Verhältnisse besonders köstlich ad absurdum führt.

'Dexter', eine Krimiserie, ist ein weiterer Meilenstein des Formats der TV-Serien. Die Hauptfigur - der Serienmörder Dexter - ist trotz seines Blutdurstes und seiner Ambivalenz ("People fake a lot of human interactions, but I feel like I fake them all.") äusserst liebenswürdig. Oder wie es die 'Jungle World' schreibt:

"Irritierend ist nicht, dass hier ein auf den ersten Blick normaler Mensch lustvoll mordet, das gab es schon, sondern dass die Serie es schafft, uns einen Mörder als Sympathieträger anzudrehen, mit dem wir mitleiden und uns freuen, wenn er, obwohl er ab der zweiten Staffel die eigenen Kollegen und das FBI an den Hacken hat, immer wieder gerade noch einmal davonkommt."

Ganz unterhaltsam ist auch die Satireserie 'Californication' - eine Persiflage auf Hollywood. Die 'Jungle World' schreibt:

"Der Gegensatz zwischen New York als Ort mit Kultur, Style, Geist und dem Sündenpfuhl Los Angeles, wo die schlauen Bücher, die in Manhattan geschrieben, gelesen und debattiert werden, zu hirnlosem Hollywoodschrott verarbeitet werden, ist inzwischen Thema vieler US-Serien, von »Sex and the City« bis »Curb«. In keiner Serie aber wurde die »Kalifornisierung« der Kultur bisher in grelleren Farben ausgemalt als hier."

Larry David schliesslich brilliert mit 'Curb your Enthusiasm' zum wiederholten Male, nachdem er bereits bei 'Seinfeld' - der wohl besten TV-Serie der Welt - beteiligt gewesen ist. Wiederum die 'Jungle World':

"Man wird hier auf einem Niveau unterhalten, das für deutsche Fernsehverhältnisse so unvorstellbar hoch ist, dass es wohl kein Wunder ist, dass »Curb« in den USA zwar über mehrere Staffeln erfolgreich auf dem Bezahlsender HBO lief, sich hierzulande jedoch niemand für die Serie interessierte. »Curb« ist zu gut für das deutsche Fernsehen, man muss es wohl genau so schlicht sagen."

Oder auch:

"Was David auch anstellt, irgendwas läuft immer schrecklich schief. Was wohl auch daran liegt, dass unser Mann ein typisch jüdischer Ostküstenintellektueller ist, der aber nun mal nicht in New York lebt, sondern in Santa Monica bei Los Angeles. Ein Feingeist trifft hier also nicht auf ein ähnlich gelagertes, eher europäisch orientiertes Intellektuellen-Milieu, sondern auf dieses Kalifornien-Amerika der reinen Oberfläche, in dem sich David einerseits zwar auch wohl fühlt, andererseits aber auch wieder gar nicht."

'Veronica Mars', 'Sopranos', 'The Wire' und 'Deadwood' sind weitere grandiose Serien.

Alles in allem kann man also sagen, dass "Fernsehserien (...) das neue Kino" sind, "nur viel besser." (Link)