Tod dem Diktator! Nieder mit den Mullahs!

Die Kombattanten der mutigen iranischen Protestbewegung, die dieser Tage unter Einsatz ihres Lebens wieder gegen das Mullah-Regime protestieren, bedürfen der Solidarität des Westens. Dieser, angeführt von dem auf Hawaii in den Ferien weilenden US- Präsidenten, versagt sie den mutigen Iranern und Iranerinnen bislang allerdings weitgehend. Diejenigen, die zuvörderst unter der islamischen Gesinnungsdiktatur zu leiden haben, erhoffen sich vom US-Präsidenten sicher eine deutlichere Unterstüzung ihres Anliegens: des Sturzes der klerikalen Faschisten. Des Präsidenten Antwort auf die blutigen Unterdrückungs- und Machstrukturen der Islamofaschisten ist indessen schwach: soft power, Dialog, ausgestreckte Hand, in einem Wort: Appeasement.

Obama setzt also weiterhin auf den 'Dialog', versucht sich also auf ganz und gar europäische Art und Weise im Appeasement. Das 'Dialog' genannte Appeasement hat allerdings allerspätestens seit dem gestrigen blutigen Tag jegliche - ohnehin nie wirklich vorhandene - Legitimität verloren.

Von Old Europe - inklusive der Schweiz - kann man in der Iran-Politik ohnehin nichts anderes erwarten als die fortgesetzte Kollaboration mit dem iranischen Regime; die USA allerdings täten gut daran, den Mullahs nun endlich - nach all dem vergossenen Blut, nach all den systematischen Menschenrechtsverletzungen, nach all den Vernichtungsdrohungen an die Adresse Israels, nach all den verstrichenen Ultimaten im Atomstreit - die Grenzen aufzuzeigen. Ein Sturz des islamischen Systems und ihrer Repräsentanten sollte daher von nun an in Washington - nebst den anderen Schwerpunkten (Irak und Afghanistan) - aussenpolitische Priorität haben.

Für das Jahr 2010 lautet die Devise daher folgerichtig: Tod dem Diktator! Nieder mit den Mullahs!